Verkehrsinfrastruktur – Behindertenparkplätze
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Verkehrsinfrastruktur – Behindertenparkplätze

♿️ BLOG 19-723: Prüfung der Verkehrsinfrastruktur in der Kreisstadt Limburg a.d. Lahn. „Verkehrsinfrastruktur – Behindertenparkplätze“ Speziell Behindertenparkplätze, hier gibt es aus meiner Sicht Prüfungsbedarf. Durch Änderungen im Stadtbild könnten nach der Prüfung Verkehrsflächen frei werden, sowie an anderer Stelle neu geplant und eingerichtet werden. Einziges Ziel ist aus meiner Sicht der Bedarf.

Verkehrsinfrastruktur – Behindertenparkplätze

Noch befinden wir uns in einer ausführlichen Recherche zum Thema Verkehrsinfrastruktur – Behindertenparkplätze. Der Blick in unser Bundesland, in andere Städte braucht Zeit, denn der Aufwand ist enorm. Es war mir wichtig den Bürger zu informieren, denn viele Warten auf die Antwort zu dieser Verkehrsinfrastruktur und Behindertenparkplätze.

Verkehrsinfrastruktur – Behindertenparkplätze

🙋🏻‍♂️ Vorbildlich und ein Versuch zwischen Verwaltung (Stadt Limburg) und Behindertenbeirat. Nicht nur ein Behindertenparkplatz, sondern auch das sichere anfahren mit einem Rollstuhl aufs Board – also Gehweg zu ermöglichen.

Digitalisierung der Parkflächen

Das Vermeiden von Parksuchverkehr ist eine Maßnahme im Green-City-Plan sowie Masterplan Mobilität. Parksuchverkehr gibt es ebenfalls im Bereich Behindertenparkplätze. Meine Nachfrage im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr war leider nicht eindeutig beantwortet. Die Verwaltung sprach im Ausschuss davon Digitalisierung und Barrierefreiheit sollten einhergehen, man hätte schon mal darüber gesprochen. Jeder darf diese Aussage für sich selbst bewerten. Klar muss sein eine Digitalisierung der Parkflächen und dessen Anzeige muss für „ALLE“ verfügbar sein.

Verkehrsinfrastruktur – Behindertenparkplätze

Der Begriff „Stadtentwicklung“ scheint recht selbsterklärend zu sein. Stadtentwicklung lässt sich auf diese Weise unkompliziert als Entfaltung sämtlicher Prozesse innerhalb eines urbanen Raums erklären. Tagtäglich treffen wir Entscheidungen, die die Verkehrsentwicklung und damit auch die Umwelt beeinflussen. Die Verkehrsentwicklung in Deutschland und deren Auswirkungen auf die Verkehrsinfrastruktur. Eckpunkte zur Mobilität und Verkehrsentwicklung in einer Stadt wie Limburg kommt an dem Thema Parkraum und Verkehrsinfrastruktur, im Besonderen bei Sonderparkflächen nicht vorbei.

Sonderparkflächen sowie Sonderparkplätze

Alleine die Veränderungen durch die Zunahme der Elektromobilität gibt es immer mehr Sonderparkplätze für Elektroautos. Faktisch neue Sonderparkplätze, was aber ist mit Behindertenparkplätzen und Eltern-Parkplätzen? Hier sieht man die Veränderung einer Stadt mehr als deutlich. Angebote und benötige Sonderparkplätze passen aufgrund der Entwicklung nicht mehr zusammen. Die Limburger Innenstadt hat ein gut ausgebautes Angebot an Behindertenparkplätzen. An der einen Stelle zu viele, an anderer Stelle weniger bis keine. Da muss man nur die Limburger Altstadt schauen. Speziell der Kornmarkt weist keinen Parkraum für mobilitätseingeschränkte Personen auf. ♿️

Anfrage König: Behindertenparkplatz Kornmarkt/Grabenstraße

Zu meiner Anfrage beim Thema „Behindertenparkplätze Kornmarkt/Grabenstraße“ habe ich zu der 13. Sitzung des Behindertenbeirats  schriftlich eine Antwort erhalten.

Verkehrsinfrastruktur – Behindertenparkplätze
Verkehrsinfrastruktur – Behindertenparkplätze auf dem Kornmarkt

In der 12. Sitzung des Behindertenbeirats informiert Herr König darüber, dass der Wunsch nach einem Behindertenparkplatz von mehreren Personen an ihn herangetragen worden sei. Der Magistrat wurde gebeten, die Schaffung von Behindertenparkplätzen auf dem Kornmarkt / Grabenstraße zu prüfen. 
 
Das Bundesverfassungsgericht hat am 21. April 2016 mit einem Beschluss (Az. 1 BvR2012/13) bekanntgegeben, dass es eine unzulässige Benachteiligung behinderter Menschen darstelle, wenn Behindertenparkplätze nicht rollstuhlgerecht ausgebaut seien. Kopfsteinpflaster entspricht nicht der geltenden „DIN-Norm (DIN 18040-3) Barrierefreies Bauen“, wonach ein Bodenbelag griffig und rutschfest sein muss. Dies gilt auch für den Kornmarkt der Kreisstadt von Limburg a. d. Lahn, bei dem noch erschwerend hinzukommt, dass er abschüssig ist.
 
Das historische Kopfsteinpflaster auf dem Kornmarkt der Limburger Altstadt eignet sich nicht, um einen rollstuhlgerechten Behindertenparkplatz einzurichten, ohne dass gefährliche Situationen für behinderte Menschen beim Ein- und Aussteigen auszuschließen sind.
 
Bei der Grabenstraße handelt es sich um eine Einbahnstraße, in der lediglich vereinzelt auf dem rechten Seitenstreifen längsseitig geparkt werden kann. Längsstellflächen sind jedoch ungeeignet, wenn der Rollstuhl auf der Fahrerseite be- und entladen wird. Dafür
eignen sich Parkplätze in Einbahnstraßen am linken Fahrbahnrand, die in der Grabenstraße nicht vorhanden sind. Das Einrichten von Behindertenparkplätzen im Bereich des Kornmarktes/Grabenstraße ist aus o.g. Gründen nicht vorgesehen. 
 
Im geplanten Zweitausbau der Graupfortstraße sind acht Behindertenparkplätze gegenüber der Zufahrt zur Marienschule geplant. Diese werden dann behindertengerecht ausgebaut und entsprechen den geltenden DIN-Normen. Dieses Vorhaben wird realisiert sobald die Mittel von der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung gestellt werden.

AUSZUG: Az. 003-000 (K) STADT LIMBURG

Prüfung des vorhanden Sonderparkflächen

In Sachen Behindertenparkplätze im Stadtgebiet Limburg bleibe ich am Ball, jetzt gilt es in der Sache weiter aktiv zu werden. Denn die vorhanden teils ungenutzten Parkplätze fehlen an anderer Stelle im Stadtgebiet. Also was wäre so furchtbar an einer Prüfung und Änderungen auf die Nutzung der Bürger?

Einbahnstraßen Darstellung Grabenstraße

Die Darstellung aus meiner Anfrage beim Thema Grabenstraße und einem Behindertenparkplatz als Ausweichplatz für den Kornmarkt widerspricht sich direkt in Limburg selbst. In der Grabenstraße (Einbahnstraße) darf „RECHTS“ kein Behindertenparkplatz sein. In der Frankenstraße dagegen schon, beides ist wie angegeben für den Radverkehr frei. Was soll uns dies jetzt sagen?

Sonderparkfläche "Rechts und Links in der Einbahnstraße.
Sonderparkfläche „Rechts und Links in der Einbahnstraße.

Alsfeld verfügt über Behindertenparkplätze in der Altstadt

Gleich zu Beginn ein Dankeschön an einen Fotofreund der uns die Aufnahmen aus Alsfeld mitgebracht hat. In Alsfeld kennt man wohl das Urteil nicht, auf das man sich in Limburg bezieht oder sehen kein Problem darin – Sonderparkraum an der Stelle zu schaffen, wo Bedarf besteht?

Alsfeld verfügt über Behindertenparkplätze in der Altstadt
Alsfeld verfügt über Behindertenparkplätze in der Altstadt

Verkehrsinfrastruktur – Behindertenparkplätze

Zumal es wichtig ist Sicher von einem Behindertenparkplatz aufs Board (Gehweg) zukommen. Was sagt uns DIN 18040-3: Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 3: Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum.

§ 4 BGG Behindertengleichstellungsgesetz: „Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für behinderte Menschen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind.“

Nullbarriere
  • Berücksichtigt werden die Bedürfnisse von Menschen
  • mit Sehbehinderung, Blindheit oder Hörbehinderung
  • mit motorischen Einschränkungen
  • die Mobilitätshilfen und Rollstühle benutzen
  • die großwüchsig oder kleinwüchsig sind
  • mit kognitiven Einschränkungen,
  • bereits älter sind,
  • wie Kindern mit Kinderwagen oder Gepäck

Die Anforderungen der Norm sollen zu Nutzungserleichterungen führen. Die DIN 18040-3 ersetzt zusammen mit EN 81-70:2005-09 die DIN 18024-1:1998-01 Grundsätzlich neu sind die sensorische Anforderungen (visuell, akustisch, taktil) sowie die Formulierung von Schutzzielen.

Gerade die Josef-Ludwig-Straße ist auf und absteigend. Rollstuhlfahrer sind hier nicht sicher. Zumal die Kante des Bordsteins alle Nutzer unnötig durch das Gefälle vor Probleme stellt. Im Wahlkampf um das Bürgermeisteramt hat der heutige Bürgermeister dies selbst Live erleben müssen. Unten an der Ecke wurde er fast von einem PKW angefahren. Mehr muss man dazu nicht ausführen!

Es bleibt also die Fragestellung: Wie ist es um diese Sonderparkplätze und Verkehrsflächen im Umfeld bestellt? Zumal mir einige Behindertenparkplätze einfallen die erhebliche Gefahren (Risiko Parken) für diesen Personenkreis darstellen. Gerade als Stadtverordneter innerhalb der FDP-Fraktion-Limburg ist dies ein Teil meiner Aufgabe und Anspruches im Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr.

Zwei neue Behindertenparkplätze per Verkehrsschild
Verkehrsinfrastruktur – Behindertenparkplätze

Zum Abschluss unser umfangreichen Recherche zum Thema Sonderparkraum sind uns die beiden neuen Behindertenparkplätze an der Post in Limburg aufgefallen. Die nur Kraft Verkehrsschilder Sonderparkflächen sein sollen. Denn die beiden Flächen entsprechen nicht mal im Ansatz einem Behindertenparkplatz. Wie man hier sicher ein und aus steigen soll bleibt mir als Nutzer ein Rätsel. Abgesehen vom an und abfahren mit einem Hilfsmittel. An dieser Stelle möchten wir diesen umfangreichen Blog zum Ende führen und verstehen weniger als vor unserer Arbeit zum Blog. Es bleibt nur eine Prüfung im gesamten Innenstadtgebiet – so das Behindertenparkplätze (Sonderparkraum) nach Bedarf vorhanden und verfügbar sind!

Für alle die bis an diese Stelle durchgehalten haben „RESPEKT“ uns war es wichtig mal in dieser Tiefe aufzuklären und die Dinge beim Namen zu benennen. 🙋🏻‍♂️

Ihr / Euer
Frank F. König

Profilbild von Frank F.  König
Frank F. König

1 Kommentar zu “Verkehrsinfrastruktur – Behindertenparkplätze

  1. Alois Wolf

    mal wieder voll getroffen….Westerburg „leidet“ unter ähnlichen Problemen…

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