Politik

Q + A zur Wahl – Landtagskandidaten Tobias Eckert

Hessen wählen am 28. Oktober 2018

Q + A zur Wahl – Landtagskandidaten Tobias Eckert – kurz vor unserem Ziel hat der SPD Kandidat Tobias Eckert uns seine Antworten übermittelt. Ein Projekt das richtig Spaß gemacht hat, im Gegensatz zum Blog Alltag. Einen Blog zum Abschluss bringen wir noch vor der Wahl und zeigen auf was wir erleben durften…

Der Wahl-Herbst 2018

Q + A zur Wahl – Landtagskandidaten Tobias Eckert

„Hessen im Trend“: Hessen – Megatrend für die Zukunft?

Herr Tobias Eckert – Im Vorfeld unserer Q + A hatten wir Sie persönlich auf einer Veranstaltung zur B8 Umgehung angesprochen, ob Interesse besteht unsere Fragen für den Leser zu beantworten. Erfreulich für uns und den Leser unseres Blogs,  Sie haben zugesagt.

Das Bundesland Hessen hat Zukunft? – die beiden Worte sind im Wahljahr 2018 eng miteinander verbunden. Unsere Q+A im Wahlkampf zur Landtagswahl 2018 beschäftigt sich genau mit solchen Themen. Das Aufgabenspektrum ist somit sehr vielfältig und hängt stark von der örtlichen Bewältigung des demografischen Wandels und der Entwicklung der Wirtschaft ab. Die Fachkräftesicherung im Bundesland Hessen ist eine der großen Zukunftsaufgaben zur Sicherung des sozialen und wirtschaftlichen Wohlstandes Hessens. Die Wirtschaftsentwicklung ist gleichzeitig eine Zukunftsaufgabe und Chance für unser Bundesland Hessen.

Herr Tobias Eckert: Die SPD geht mit den sogenannten BMW – Themen in den Wahlkampf zur Landtagswahl 2018. Zur Erklärung für den Leser, BMW – Themen sind aus SPD Sicht:

B = Bildung – M = Mobilität – W = Wohnen

Sicherlich sind dies wichtige Themen für die SPD und die Kandidaten. Uns interessieren die Themenvielfalt, denn nur so können wir dem Leser, Themen zur Landtagswahl 2018 näherbringen.

Mit BMW beschreiben wir die für uns wesentlichen Themen für das Hessen von morgen. Qualitativ gute, kostenfreie Bildung von der Kita bis zum Meister/Master, verlässliche Ganztagsschulangebote, …. sind für uns wesentliche Themen. Mobilität in Stadt und Land zu bezahlbaren Kosten und für alle – eine Herkulesaufgabe, die wir als Land gestalten müssen und wollen. Die Verkehrsverbünde zu digitalen Mobilitätsdienstleistern weiter zu entwickeln, Schieneninfrastruktur auch unter dem Aspekt der Barrierefreiheit weiterentwickeln und …. sind einige Stichpunkte für unsere Anliegen für die kommenden Jahre. Das Thema Wohnen ist nicht nur ein Thema des Ballungsraumes. Die Landeswohnungsbaugesellschaft hat in Limburg alle ihre über 300 Wohneinheiten verkauft, in Weilburg und Bad Camberg sieht es genauso aus. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum auch in unseren Städten. Für unsere Dörfer braucht es Unterstützung beim Umbau bestehender Wohnhäuser unter den Anforderungen von Barrierefreiheit. Unter dem Motto Junges Wohnen in alten Häusern müssen wir dem Leerstand in den Ortschaften entgegentreten, damit die Ortskerne nicht leer stehen.

Herr Tobias Eckert: Unsere Kinder sind unsere Zukunft. So, oder so ähnlich kann man diese Aussage des Öfteren hören, gar lesen. Machen wir einen Sprung ins Jahr 2023 – was hat sich für die Zukunft unserer Kinder geändert?

In Hessen werden im Jahr 2023 alle Kinder kostenfrei von Anfang an qualitativ gute Betreuungseinrichtungen besuchen können, die von den Öffnungszeiten her die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern gewährleisten können. Statt Mogelpackungen wie dem Pakt für den Nachmittag gibt es an unseren Schulen deutlich mehr verlässliche Ganztagsschulangebote gemeinsam mit den Vereinen, Feuerwehren und Organisationen vor Ort. Damit mangels Lehrkräften Unterricht nicht ausfällt, gibt es mehr Studienplätze für den Lehrkräftenachwuchs und einen frühzeitigen Praxistest in der Ausbildung. Lehrkräfte werden unterstützt durch Sozialpädagogen u.w. um gemeinsam Kinder individuell unterstützen und fördern zu können. Inklusiv arbeitende Einrichtungen sind selbstverständlich sowie räumlich und personell dafür vorbereitet und ausgestattet.

Herr Tobias Eckert: Als Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Limburg-Weilburg II ist einer ihrer Schwerpunkte Wirtschaftspolitik. Im politischen Tages Geschäft fallen immer wieder die Worte, Inklusion, Integration und demographischer Wandel. Für uns ist Teilhabe ein Wirtschaftsfaktor, wie kann die auf Jahre für „ALLE“ Menschen verbessert werden?

Wirtschaft ist für den Menschen da und nicht umgekehrt. Wirtschaft braucht Fachkräfte um überhaupt Leistungen und Produkte anbieten zu können. Deswegen ist die Frage nach Teilhabe für alle auch und gerade im Erwerbsleben eine Herausforderung aber zugleich eine notwendige und wichtige Frage für die Betriebe selbst.

Herr Tobias Eckert: Hessen wählen am 28. Oktober 2018, genau dieses Projekt hat sich zur Aufgabe gestellt beizutragen. Politische Teilhabe – ist nicht selbstverständlich. Wie kann die Infrastruktur in den kommenden Jahren so verbessert werden – damit eine politische Teilhabe möglich ist?

Für Teilhabe aller braucht es klarer Vorgaben und gesetzlicher Regelungen. Unseren Vorschlag haben wir mit einem eigenen Gesetzentwurf dargelegt, mit dem wir die Umsetzung der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention in Landesrecht erreichen wollten. CDU und Grüne haben das abgelehnt. Schade. Selbst angekündigt hatten die Schwarzgrünen einen eigenen Gesetzentwurf zur Umsetzung der UN-BRK in ihrem Koalitionsvertrag, der ist bisher nicht da und wird aufgrund des Zeitablaufs vermutlich auch nicht mehr kommen. Deshalb werden wir in Regierungsverantwortung uns den Belangen von Menschen mit Behinderung intensiver widmen werden als die bisherige Regierung. Wir hatten außerdem eine Vertretung der Menschen mit Behinderung im Rundfunkrat gefordert. Ebenfalls abgelehnt, weil gerade bei den Sinnesbehinderungen eine solche Vertretung unserer Auffassung nach im Rundfunkrat erheblich zur Barrierefreiheit beitragen könnte, in dem sie nämlich die eigene Expertise in diesen Fragen einbringen. Wir haben einen umfassenden Begriff von Barrierefreiheit, da geht es nicht nur um Abbau von Treppen. Wir wollen Formulare und Bescheide in leichter Sprache, wir müssen Menschen mit Behinderung mit bezahlbarem Wohnraum versorgen, wir müssen die Inklusion in Schulen und Hochschulen deutlich voranbringen. Wir wollen das Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderung stärken, sie sollen selbst entscheiden wo und wie sie wohnen. Wir wollen für möglichst viele Menschen mit Behinderung eine geeignete sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ermöglichen

Herr Tobias Eckert – Wie sehen sie persönlich die Gestaltungsfelder in der Digitalisierung bei Bildung, Mobilität, Verkehr, Verwaltung sowie Gesundheit und Pflege. Koordiniert und gegebenenfalls auch konsolidiert werden und somit einen möglichst großen Nutzen für die Gesellschaft zu erzielen?

Digitalisierung ist kein Naturphänomen, sondern ist menschengemacht. Deswegen können wir Digitalisierung auch gestalten. Politik alleine kann dies jedoch auch nicht. Deswegen will ich im Trialog mit Unternehmen, Gewerkschaften und Politik das Thema Digitalisierung und Arbeit in Hessen gemeinsam gestalten. Für die Vernetzung der Mobilität wird Digitalisierung ein Schlüssel sein, dafür brauche ich Infrastruktur und eine Verzahnung der Verkehrsträger wie beispielsweise das Projekt Odenwald Mobil in meinen Augen ein Vorbildmodell für den ländlichen Raum ist. Das eGovernment- Gesetz von schwarz- grün ist veraltet bevor es in Kraft getreten ist. Individuelle rechte zur digitalen Kommunikation und OpenData- Regelungen, um nur mal zwei zu nennen, fehlen ganz was in meinen Augen im Jahr 2018 eine Selbstverständlichkeit sein müsste. In Gesundheit und Pflege kann Digitalisierung unterstützen aber nie die menschliche Komponente ersetzen. Dieser Ansatz muss ausgebaut und vorangetrieben werden. In der Bildung fehlt ein umfassendes medienpädagogisches Konzept, denn Glasfaser an Schulen alleine macht noch keine digitale Schule. Ein wichtiges Thema ist auch die Alphabetisierung vor dem Hintergrund des Themas Digitalisierung. Wir verschriftlichen immer mehr direkte und persönliche Kommunikation- SMS, Whatsapp und Co sind nur ein paar Schlagwörter hierzu. Gerade deswegen ist das Thema Alphabetisierung ein ernom wichtiges, weil Menschen unter den Rahmenbedingungen der Digitalisierung noch stärker ausgrenzt und vereinzelt als sie es ohnehin schon im alltäglichen Leben zu ertragen haben.

Herr Eckert, wir bedanken uns im Namen unserer Leser für ihre Ausführungen und Antworten zu unseren Fragen der obengenannten Themenfelder.