Politik

Q + A zur Wahl – Landtagskandidaten Andreas Hofmeister

Hessen wählen am 28. Oktober 2018

Q + A zur Wahl – Landtagskandidaten Andreas Hofmeister: Das Projekt „Hessen wählen am 28. Oktober 2018“ geht weiter. Heute die Q+A von und mit Andreas Hofmeister (CDU)

Die Einweihungsfeier für das Monument of Friendship (MoF) in Limburg war eine gute Gelegenheit sie auf unser Projekt: „Hessen wählen am 28. Oktober 2018“ anzusprechen, wie viele ihrer Kollegen haben sie spontan zugesagt – was unsere Leser erfreuen wird.

Hessen wählen am 28. Oktober 2018

Q + A zur Wahl – Landtagskandidaten Andreas Hofmeister

Ihre parlamentarische Arbeit im hessischen Landtag Hessen beschreiben sie Online, in vier Arbeitsbereiche. Informationen könnte man unter www.anderas-hofmeister.de sicherlich nachlesen, unsere Leser könnte einen Bereich interessieren: den Petitionsausschuss. In der Bevölkerung kommt dieses Thema oft nicht so gut weg. Wir beschreiben dies einmal so einfach, jetzt haben sie Gelegenheit direkt aus dieser Arbeit zu berichten, gar aufzuklären – natürlich unter Einhaltung des Datenschutzes.

Wie sieht ihre Arbeit im Petitionsausschuss aus?

Andreas Hofmeister: Es ist eine Vielzahl von Anliegen, die uns Landtagsabgeordnete im Petitionsausschuss erreichen. Ich will der guten Ordnung halber anmerken, dass ich seit Ende 2017 nur noch vertretungsweise im Petitionsausschuss mitarbeite, da durch Nachrücker in meiner Fraktion Umbesetzungen in den Ausschüssen erfolgt sind. Grundsätzlich gilt, dass wir jedes einzelne Anliegen im engen Austausch mit dem Petitionsreferat des Landtags sowie den betroffenen Behörden intensiv prüfen. Ich erinnere mich sehr gut an einen Vorgang, bei dem ein Petent mit einer chronischen Erkrankung in einer hessischen Großstadt eine Parkerleichterung für sich bzw. seinen Pkw wünschte. Die Anfragen und offiziellen Schriftwechsel vor der Petition waren leider erfolglos geblieben. Mit der Petition und im guten Dialog mit der Hessischen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen ist es uns schließlich gelungen, dem Anliegen nachzukommen. Selbst wenn dem konkreten Punkt einer Petition nicht nachgekommen werden kann, ist es keinesfalls sinnlos sich über den diesen Weg an das Landesparlament zu wenden. Aus den einzelnen Anliegen finden sich auch immer wieder Ansätze, in der Gesetzgebung Nachbesserungen vorzunehmen.

Unsere Kinder sind unsere Zukunft. So, oder so ähnlich kann man diese Aussage des Öfteren hören, gar lesen. Machen wir einen Sprung ins Jahr 2023 – was hat sich für die Zukunft unserer Kinder geändert?

Andreas Hofmeister: Das ist vollkommen richtig, das Motto der CDU Hessen bleibt: Kinderlärm ist Zukunftsmusik! Deswegen werden Kinder und Familien weiter in das Zentrum unserer Politik gerückt, um Hessen als familien- und kinderfreundliches Land nach vorne zu bringen. 

Fangen wir bei dem an, was die CDU für die Kleinsten tun kann: Seit dem 1. August 2018 ist in Hessen die Betreuung im Kindergarten für bis zu sechs Stunden am Tag beitragsfrei, damit kann eine Familie rund 5000 Euro pro Kind sparen! Bis 2023 wollen wir als CDU dieses Angebot noch weiter ausgebaut haben. Nach aktuellem Stand haben bereits viele Städte und Gemeinden unseres Landkreises das Angebot genutzt. Ich wünsche mir, dass die verbleibenden Kommunen sich dem anschließen, damit die Familien vor Ort ebenfalls hiervon profitieren. 

Zudem möchten wir, dass auch 2023 die Wahlfreiheit der Eltern für das Betreuungsangebot ihrer Kinder selbstverständlich ist. Der Staat soll nicht die Lufthoheit über die Kinderbetten bekommen. Die Familien wissen schließlich am besten, was für ihre Kleinen richtig ist.

Ziel bleibt dabei die besten Betreuungsangebote für unsere Kinder zu gewährleisten. Mit der familienpolitischen Offensive, den Empfehlungen der Kommission „Hessen hat Familiensinn“ und dem Ausbau von Familien- und Mütterzentren wollen wir hessenweit die gute und verlässliche Infrastruktur für Familien weiter ausbauen, damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiterhin gefördert und verbessert wird. 

Für unsere Schulkinder haben wir Essentielles geleistet: Unter Führung der CDU hat sich Hessen von einem Bildungsabsteiger zu einem Spitzenland entwickelt. Nie waren so viele Lehrer an Hessens Schulen im Einsatz, an der der 105-prozentigen Lehrerversorgung rütteln wir daher auch in den kommenden Jahren nicht. Pro Kopf geben wir das meiste Geld für Bildung aller Flächenländer aus; bei den Hochschulausgaben liegen wir deutschlandweit auf Platz 2. Wir wollen uns jedoch nicht auf dem Erreichten ausruhen, sondern noch besser werden. Für uns ist klar: Es gibt keine Einheitsschüler. Und deshalb gilt unser Versprechen: Keine Einheitsschulen, sondern ein begabungsgerechtes Schulsystem – von der Förderschule bis zum Gymnasium. 

Für die ‚großen Kinder‘ werden wir bis 2023 und darüber hinaus intensiv daran arbeiten, dass alle Schülerinnen und Schüler wissen und spüren, dass eine Berufsausbildung denselben hohen Stellenwert wie Abitur und Studium hat. Alle Abschlüsse bieten große Chancen für ein erfolgreiches Leben. 

Die Ausbildung von Fachkräften verhindert Jugendarbeitslosigkeit und sichert eine an den praktischen Bedarfen ausgerichtete Qualifikation, die Schritt hält mit Veränderungen in der Arbeitswelt. 

An den Hochschulen werden wir Lehre und Forschung weiter auf Spitzenniveau fördern und insbesondere Exzellenzen ausbauen. Mit einem Sonderprogramm verbessern wir Gebäude und Ausstattung der Hochschulen. Wir brauchen noch mehr Nachwuchswissenschaftler in Hessen. Unser Ziel ist, noch mehr junge Menschen für ein duales Studium zu gewinnen. 

Für Kinder mit Einschränkungen möchten wir erreichen, dass klar ist, dass Inklusion mit der Brechstange nicht zielführend ist, sondern mit Augenmaß zum Wohle aller betroffenen Kinder vorgegangen werden muss. Auch hier gilt wieder, dass die Eltern und Familien am besten wissen, was ihre Kinder wirklich brauchen. 

Was können sie „ALLEN“ Senioren in unserem Bundesland mit auf den Weg geben – wenn sie den nachstehenden Text lesen? Die Zunahme älterer, hochbetagter und pflegebedürftiger Menschen macht es in Zukunft vermehrt notwendig, dass die Kommunen seniorenpolitische Gesamtkonzepte ausarbeiten. Zukunftsorientierte Seniorenpolitik, so könnte man dies beschreiben. Innovative Wohn- und Betreuungsmodelle. In aller Munde stehen quartiersnahe und generationenübergreifende Wohnkonzepte.

Andreas Hofmeister: Zukunftsorientierte Seniorenpolitik hat viele Facetten, denen wir uns in aller Breite annehmen. Neben innovativen Wohnkonzepten macht sich die CDU für ein flächendeckendes Versorgungsangebot in der stationären und ambulanten Pflege für alle Senioren stark. Mit der Initiative „Mehr Pflegezeit – weniger Bürokratie“ wollen wir Pflegekräfte von bürokratischen Anforderungen entlasten, damit die Arbeit am Menschen wieder mehr im Mittelpunkt der Pflegekräfte steht. Wir wissen, dass ein Großteil der Pflegebedürftigen von Angehörigen im familiären Umfeld gepflegt wird, dies soll auch so bleiben. Deswegen setzen wir uns für eine stärkere Anerkennung dieser familiären Pflegeleistung ein. 

Ich erlebe immer wieder, dass Angehörige dankbar für eine kompetente Anlaufstelle sind und einen verlässlichen Partner brauchen, um alle Fragen rund um das Thema Pflege zufriedenstellend beantwortet zu bekommen. Daher werden wir ein eigenes Landesamt für Pflege und Versorgung schaffen, in dem alle Fragen rund um diese Themen bearbeitet werden, damit betroffenen Menschen ein einheitlicher Ansprechpartner in der Verwaltung zur Verfügung steht. 

Wichtig ist auch die „Charta zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege“. Wir wollen bei Unternehmen und Organisationen weiter dafür werben, ihren Mitarbeitern die Möglichkeit zu eröffnen, z.B. von flexiblen Arbeitszeitmodellen zu profitieren oder die Beratung durch Pflegeguides in Anspruch zu nehmen. Der öffentliche Dienst übernimmt als Arbeitgeber hier eine Vorbildfunktion. 

Ich möchte gerne auch auf unseren Modellversuch der so genannte „Pflegelotsen“ hinweisen, die den Betroffenen, bzw. deren Angehörigen bei Eintritt von Pflegebedürftigkeit konkrete Hilfe bieten und über die verschiedenen Möglichkeiten zur Bewältigung dieser Lebenssituation informieren und beratend zur Seite stehen. 

Als CDU sind wir offen für neue, innovative Konzepte, um das Leben der Senioren und deren Angehörigen so leicht und lebenswert wie möglich zu gestalten!

Das Problem des Fachkräftemangels ist mit Blick auf die Zukunft ein, wenn nicht das größte zu bewältigende Problem. Mir persönlich ist es daher in hohem Maße wichtig die Wertschätzung und Anerkennung der Pflegeberufe zu steigern! Nur so können wir die Gewinnung von Fachkräften in den Pflegeberufen sicherstellen. Die bundespolitischen Maßnahmen für eine bessere personelle Ausstattung der Pflegeheime und eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte sowie die Reform der Ausbildung unterstützen wir als erste wichtige Schritte. Darüber hinaus wollen wir auch das Projekt „Pflege integriert“ flächendeckend ausbauen, mit dem vermehrt Zuwanderer aus europäischen Staaten für die Pflegeberufe gewonnen werden können. Die so zugewanderten Fachkräfte erfahren unsere besondere Unterstützung bei der Integration. 

Selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft ist seit jeher ein Ziel das bisher wenig Umsetzung in der Politik gefunden hat. Das Gesetz zur Gleichstellung für Menschen mit Behinderungen sollte zur Gleichstellung und Barrierefreiheit der Menschen dienen. Bisher sind wir von einer Teilhabe noch weit entfernt, was muss in den kommenden fünf Jahren passieren das Teilhabe, gar „Ganzhabe“ für Menschen mit Behinderungen. (ganzhaben statt teilhaben)

Andreas Hofmeister: In denke, dass sich in den letzten Jahren vieles für Menschen mit Behinderungen in die gesamtgesellschaftlich gewünschte Richtung bewegt hat. Nehmen wir allein die Frage der Barrierefreiheit. Ja, diese ist noch längst nicht in allen Lebensbereichen sichergestellt, aber es gibt praktisch kein Gesetz mehr, in dem nicht die Barrierefreiheit gesondert beachtet wird. Bis jedoch praktisch und spürbar diese Anforderungen umgesetzt sind, braucht es schlicht und einfach Zeit. Das Ziel lautet und an diesem arbeiten wir weiterhin: Menschen mit Behinderungen müssen gleichberechtigt in allen Facetten des gesellschaftlichen Lebens eingebunden werden, von diesem Ziel darf kein Zentimeter abgerückt werden!

Mit dem Behindertengleichstellungsgesetz und dem neuen Bundesteilhabegesetz sind wichtige gesetzliche Grundlagen geschaffen worden. Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention werden wir über die bereits bestehenden Zielvereinbarungen mit Modellregionen hinaus weitere Abkommen mit den Kommunen schließen. 

Barrieren im Alltag und im Berufsleben sowie Benachteiligungen wollen wir weiter abbauen. Die landesweit vorhandenen Angebote zur Früherkennung und Frühförderung behinderter Menschen und die zahlreichen Fördermaßnahmen werden wir fortentwickeln. Das, was gut läuft, wollen wir bewahren und von Betroffenen möchten wir gerne erfahren, was diese sich wünschen, wo noch Verbesserungsbedarf besteht. Hier stehe ich als Landtagsabgeordneter selbstverständlich immer mit offenen Ohr zum Austausch bereit!

Ob bei Menschen ohne oder mit Einschränkung, für alle gilt, dass wird Möglichkeiten für Arbeit und Beschäftigung entsprechend ihren Wünschen und Talenten gestalten möchten. Über die Spitzenposition des Landes Hessen bei der Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen sind wir froh. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Arbeit getan ist, wir werden diese selbstverständlich weiter kontinuierlich ausbauen. 

Die Wohnmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen wird die CDU weiterhin fördern und ihnen selbstbestimmtes Wohnen ermöglichen. Auch alternative Wohnformen speziell für Menschen mit Behinderung erfahren in unveränderter Art unsere Unterstützung. 

Als leidenschaftlicher Hobbysportler weiß ich, dass nichts die Menschen in Hessen über Generationen und Nationen hinweg so sehr verbindet, wie der Sport. Für mich und die CDU Hessen ist die Förderung des Behindertensports und der Inklusion selbstverständlich, auch zukünftig setzen wir die Zusammenarbeit mit den Interessenverbänden unvermindert fort. 

Bei der Beschulung von Kindern mit Behinderung ist es oberstes Ziel, deren Integration in die Gesellschaft und die Führung eines möglichst selbstbestimmten Lebens zu ermöglichen. Dabei ist jedes Kind individuell zu betrachten. Eine Einheitslösung für alle lehnt die CDU ab. Förderschulen sind und bleiben daher ein wesentlicher und unverzichtbarer Bestandteil des hessischen Schulsystems. Das bewährte Förderschulsystem muss von daher auch im Sinne der Wahlfreiheit bestehen bleiben. Wir stehen zu den Förderschulen und werden keine Förderschulen schließen. Letztlich ist es mir wichtig zu erwähnen, dass nicht vergessen werden darf nicht, dass Inklusion immer ideologiefrei und realistisch im Sinne des einzelnen Menschen gestaltet werden muss. 

Wie sehen sie persönlich die Gestaltungsfelder in der Digitalisierung bei Bildung, Mobilität, Verkehr, Verwaltung sowie Gesundheit und Pflege. Koordiniert und gegebenenfalls auch konsolidiert werden und somit einen möglichst großen Nutzen für die Gesellschaft zu erzielen?

Andreas Hofmeister: Die Digitalisierung ist eines der entscheidenden Themen für unser Land, da sie alle Bereiche des Lebens erfasst. Dabei muss es uns gelingen, bei allen möglichen Entwicklungen und Innovationen die Menschen mitzunehmen. Wie jede große technische Umwälzung verunsichert die Digitalisierung auch Teile der Bevölkerung. Wir nehmen die Sorgen und Ängste der Menschen ernst. Klug umgesetzt ist die Digitalisierung ein Instrument persönlicher Freiheit und freien Wettbewerbs. Wir wollen diese Entwicklung aktiv beeinflussen und nach den Grundsätzen der Sozialen Marktwirtschaft gestalten. 

Weiter wollen wir, dass digitaler Fortschritt und Innovation stets im Dienste der Menschen stehen: Dass sie die Arbeitswelt humaner machen, die Umwelt schützen, die Gesundheitsversorgung verbessern und die Lebensqualität erhöhen. Wir sind überzeugt, dass mit der Digitalisierung immense Chancen für Hessen, seine Bürger und seine Wirtschaft verbunden sind. Wir werden eine Enquete-Kommission „Autonome Systeme und Künstliche Intelligenz“ einsetzen, die sich intensiv mit Fragen zu Ethik, Datenschutz, Datensicherheit und Wettbewerb auseinandersetzt.

In den Zeiten der „Gigabit-Gesellschaft“ reicht es nicht aus, wenn wir flächendeckende Netze in Hessen für 50 Megabit erstellen. Deshalb verfolgt die CDU das Ziel, Glasfaser in jede Stadt, in jedes Dorf Hessens und soweit möglich, bis zur Haustür zu bringen. Wir wollen Vorreiter sein bei der Abdeckung mit Mobilfunknetzen, flächendeckendem WLAN und beim 5G-Mobilfunk. Bis 2025 soll eine flächendeckende Versorgung mit 1 GigaBit sichergestellt sein. Im ersten Schritt werden wir alle Gewerbegebiete, Krankenhäuser, Schulen und Universitäten anschließen.

Mit Blick auf die Digitalisierung arbeiten wir am Ziel einer gelebten Innovationskultur in Hessen. Es geht nicht darum, alle Menschen zu Programmierern oder IT-Spezialisten auszubilden, sondern vielmehr darum, Begeisterung für neue Entwicklungen zu wecken. Es soll ein Ruck durch unser Land gehen: In den Kindergärten, den Schulen, Hochschulen und Universitäten, in den Vereinen, privaten Initiativen und Projekten soll ein Geist herrschen, der dazu anregt, jeden Tag etwas Neues zu entdecken. 

Die CDU möchte in Hessen die Chancen der Digitalisierung für eine gute wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes und damit für sichere und neue Arbeitsplätze nutzen. Aus diesem Grund schaffen wir ein eigenes Digitalisierungsministerium. 

Der Schutz der persönlichen Daten gehört zum Schutz der Persönlichkeit und ist ein Menschenrecht. Das gilt für uns gegenüber dem Staat und gegenüber internationalen Konzernen gleichermaßen. 

Unsere Schulen und Hochschulen sind Teil der neuen digitalen Welt und bereiten darauf vor. Hessen wird eine Digitalisierungs-Offensive für Bildung umsetzen. Mit einem neuen „Digitalpakt Hochschule“ werden wir den digitalen Wandel auch in Wissenschaft, Forschung und Lehre begleiten. Der Ausbau der Hochleistungsrechnerinfrastruktur zählt ebenso dazu wie freies WLAN an den Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften. 

Herr Hofmeister, wir bedanken uns auch im Namen unserer Leser für ihre Ausführungen und Antworten zu unseren Fragen der obengenannten Themen.

Frank F. König