Persönliche Nachbetrachtung zur 4. Sitzung
Limburg a.d. Lahn Politik

Persönliche Nachbetrachtung zur 4. Sitzung

Heute gibt Lesestoff zum Thema: Erhöhung der Parkgebühren in Limburg. Also meine „Persönliche Nachbetrachtung zur 4. Sitzung von gestern Abend.“ Nur Mut?

Persönliche Nachbetrachtung zur 4. Sitzung

Neunzehn Tagesordnungspunkte standen in der Einladung. Den Tagesordnungspunkt 18 „Erhöhung der Parkgebühren in Limburg“ möchte ich nach all den Redebeiträgen der Kollegen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE sowie FDP dann doch noch aufzeigen. Es war interessant, wie man sein Abstimmungsverhalten in den einzelnen Redebeiträgen erklärt hatte. Positiv kann ich bewerten das sich am Gesamtverkehr, gerade in Limburg etwas ändern muss. Ob es ein gutes und positives Signal für Limburg ist, noch in einer Pandemie um Corona die Parkgebühren auf diese Weise zu erhöhen, nicht nur der Handel hat dazu eine klare Meinung.

Erhöhung der Parkgebühren in Limburg

Eine Vertreterin der Linken (PRO) Fraktionslos, sowie einem Vertreter der AFD (CONTRA) und einer weiteren Person die Fraktionslos geführt wird, gaben ebenfalls ihre Stimme ab. Nicht das es am Ergebnis, also der Erhöhung der Parkgebühren etwas geändert hätte. Auch die drei Stimmen der FDP-Vertreter, also meiner Fraktion konnte die GroKo (Große Koalition – CDU und SPD) und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht aufhalten. 💶

Die Abstimmung im Überblick

  • CDU – JA
  • SPD – JA
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – JA
  • FDP – NEIN
  • AFD (1 Stimme) – NEIN
  • DIE LINKE (1 Stimme) – JA
  • Partei und Fraktionslos (1 Stimme) – NEIN

Die vom Magistrat vorgeschlagene drastische Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt lehnt die FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung strikt ab.

Persönliche Nachbetrachtung zur 4. Sitzung

Persönliche Nachbetrachtung zur 4. Sitzung
Persönliche Nachbetrachtung zur 4. Sitzung

Die nachfolgenden Stichworte und Punkte hatte ich mir etwas mühsam dann doch notieren können. Die Tische sind für mich im Rollstuhl nicht hoch genug – das Schreiben fällt so schwer. Es wurden Begrifflichkeiten wie „NACHHALTIGKEIT“ ausgesprochen – sprich die „Erhöhung der Parkgebühren in Limburg“ wären mit Blick in die Zukunft ein Mehrwert für die Menschen. Es gäbe am Stadtrand kostenlosen Parkraum wie in keiner anderen vergleichbaren Stadt. Zudem hätte man mehrheitlich den „Masterplan Mobilität“ beschlossen und müsse im Zuge der besseren Luft jetzt auch mal Handeln. Eine andere Fraktion, aus der GroKo sehen es als politisch notwendig. Es müssten Einnahmen generiert werden, wie zum Beispiel für: Ausgaben der Stadt, Barrierefreiheit war ebenfalls darunter zu hören.

Erhöhung der Parkgebühren, bringe Vorteile!

Der Bürger hätte einen Benefit (Vorteil), praktisch einen Gewinn bei Infrastruktur und Co. Zudem hätte man diese Gebühren nur moderat erhöht. In meinen Notizen zu dieser Erhöhung der Parkgebühren in Limburg stehen noch weitere Aussagen, die ich aber hier nicht mehr kommentieren werde, ich glaube die Signale, wenn Sie auch falsch sind, aus meiner Sicht hat diese jetzt jeder verstanden. Die Frage was mit Kosten und Umgang mit Behindertenparkplätzen in Parkhäusern ist, wurde nicht mit einem Wort erwähnt – auch nicht in den Anträgen und Vorlagen, was so ein weiteres Signal für mich darstellt. Vorschläge der FDP, in der Innenstadt für einen Zeitraum „KOSTENLOSES PARKEN“ umzusetzen wurden nicht gehört! 🅿️

So Danke ich für die Aufmerksamkeit und werde nach der Sommerpause das ein oder andere wieder Berichten. Heute schließe ich die Sitzungsrunde mit der 2. Sitzung des Ausschusses für Familie, Jugend, Integration und Kultur ab. Denn in die gemeinsamen Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Klima und Verkehr zur Thematik „Verwaltungsstreitverfahren Deutsche Umwelthilfe ./. Land Hessen“ vertritt mich ein Fraktionskollege, denn meine Kräfte sind nun mal begrenzt.

Euch eine schöne Zeit, Frank! 🙋🏻‍♂️