Partei Unterschiede - Kommunal?
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Partei Unterschiede – Kommunal?

Partei Unterschiede – Kommunal? – Kürzlich habe ich für mich überrascht folgende Fragestellung erhalten: Gibt es bei Parteien Unterschiede zwischen Kommunalpolitik und Bundes- und Landespolitik? Inhaltlich wäre dies keine Frage, arbeiten Politiker nicht besser zusammen? Ist man offen und ehrlich untereinander? Was wie eine Frage aussah, endete in einem kleinen Fragenkatalog.

Partei Unterschiede – Kommunal?

Noch konkreter wurde die Fragestellung: Wählt man abseits der Kommunalpolitik, auch mal nicht die eigne Partei? Diese Frage überraschte mich allerdings weniger. Zum Einstieg, da ich bei keiner Partei Mitglied bin, stellt sich für mich die Frage nicht. Ich persönlich bin interessiert an Sachpolitik, Parteien und vorhandene Befindlichkeiten haben bei mir weniger eine Bedeutung. 

Partei Unterschiede - Kommunal?
Links im Bild: Mein Stellplatz ♿️

Mein „Kommunalpolitischer Alltag.“

Unter dem Schlagwort „Kommunalpolitischer Alltag“ gibt es bis zur Kommunalwahl im Jahr 2021 noch den ein oder anderen Blog von mir. Stand heute (Oktober 2019) habe. Ich vor mich noch einmal dem Votum der Bürger zustellen. Da ich gerne offen über Dinge rede, sowie schreibe, greife ich schon lange vor dieser Wahl (2021) die Themenfelder auf. Erstaunlich ist was Menschen für Vorstellungen und Fragen an mich haben. Ob andere Kommunalpolitiker ebenfalls solche Fragen erhalten? Diese Frage hat mir meine Frau Carmen wiederholt gestellt. Eine Antwort habe ich darauf nicht wirklich, ist dieser Bereich in der Kommunikation eher schmallippig ausgeprägt.

Positives vorgehen und die Realität

Voller Zuversicht und mit dem Gedanken im Kopf das schaffe ich, egal wie, sollte mich eigentlich schnell auf den Boden der Tatsachen zurückholen. Barrieren, an die ich im Vorfeld nicht gedacht habe, türmten sich vor mir auf. Eigentlich völlig normal ist mein Alltag doch mit vielen Barrieren belegt – warum sollte die in der Kommunalpolitik anders sein? Nehmen wir drei Beispiele aus dieser Zeit. Anfänglich gab es die Problematik um ein menschliches Bedürfnis, was jeder Mensch kennt und täglich mehrfach, ohne nachzudenken umsetzt. Nach Jahren und einem Unfall (Sturz, lösen der Wandhalterung) auf solch einem WC im Limburger Rathaus konnte ich dieses Thema hinter mir lassen. Ein kleiner Teil wie die Sitzung in der Stadtverordnetenversammlung schienen gelöst, was aufgrund der Akustik bei Sitzungen wieder hochkocht.

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr

Akustik zu Sitzungen

Zur Stadtverordnetenversammlung muss man wissen sitze ich in der letzten Reihe, wegen dem fehlenden (Barrierefreiem) Rednerpult ein eigenes Mikrofon für meine Redebeiträge. Unzählige Prüfungen später ist diese Mikrofonanlage nicht imstande das zu tun, für was diese angeschafft wurde. Dom-Zoo Leser, falls es unter meinen Lesern, welche geben sollte… Kennen dieses Thema. In Wiederholung berichtet genau dieser zu diesen scheinbar unlösbaren Problemen um die Akustik und damit Verbunden Verständnis einiger Stadtverordneter in Ausschüssen sowie Sitzungen. Eine geänderte Sitzordnung und dem Vorrücken meiner Person in die erste Reihe soll dieses Problem jetzt lösen. Ich gehe viele Wege mit, nur stößt man dabei anderen Fraktionen sowie die eigenen damit vor den Kopf. Veränderungen bei anstehenden Problemen gehören scheinbar nicht für jeden der Stadtverordneten…

Nachfragen zur Abstimmung

Aber lassen wir dies jetzt. Auf die Idee solche eine Anlage anzuschaffen, die genau das tun, für was diese vorgesehen und hergestellt ist, war bisher keine Option. Man müsse das dann mal in den Haushalt einstellen – in Ordnung ich werde dies für mich berücksichtigen, wenn ich bei einer Abstimmung nicht alles akustisch aufnehmen kann. Gut nur, dass ich diese Problematik nicht alleine habe. Nachfragen zur Abstimmung wären nicht zulässig, was in der Septembersitzung lernen durfte. Jetzt nicht, wie sind mitten in der Abstimmung, genau deshalb Frage ich nach – in welchen Ausschuss sollte es zur Beratung beschlossen werden, war akustisch für mich sowie meine beiden Nachbarn auszumachen. Wie meine sowie andere Stimmen gezählt worden sind, ist mir nicht bekannt.

Gerne dreht man solche Themenfelder

In den Jahren als Mandatsträger konnte ich vieles erleben. Nicht die Mikrofonanlage ist das Problem, nein ich höre doch nicht ausreichend, andere müssten jetzt unter mir leiden. Genau hier hört mein Verständnis für das Fehlverhalten für dritte auf. Meine Empathie in solchen Angelegenheiten ist nicht ausgebildet. 45 Stadtverordnete sind es gesamt in Limburg, wenige haben eine Einschränkung sowie Behinderung. Und warum ich als Rollstuhlfahrende Person stetig Experimente eingehen soll, bleibt mir unklar. Erklären konnte es mir bisher keiner – wie auch?

Kein durchkommen zum WC
Im Ausschuss kein durchkommen in Richtung WC ♿️

Es braucht schon einen starken Willen

Mein Interesse liegt klar bei Sachthemen, auf solche Nebenplätze habe ich mich bisher bewusst nicht eingelassen. Gut nur, es gibt Kollegen, da ist ein Verständnis deutlich ausgeprägter als bei anderen. Dies stimmt mich immer wieder zuversichtlich, auch Mitarbeiter der Stadtverwaltung sind darunter und helfen, wo es Ihnen möglich ist.

Weitere Themen zum Thema Politik:Polarisierung – Themen und Personen“ – Im heutigen Blog greife ich mal ein Thema, auf das ich schon einen Moment mit mir rumschleppe. Polarisieren, dies sagt man sogar mir nach, Themen und Personen gefallen nicht jedem. Um es vorab zusagen, dies sollen und müssen sie auch nicht. In mehrfacher Hinsicht passt unser heutiger Blog ins regionale Geschehen rund um Limburg.

Partei Unterschiede – Kommunal?

Um eines klar zu kommunizieren, kommunal möchte ich nach 2021, wenn der Wähler dies ebenso sieht, noch eine Legislaturperiode ausüben. Mein Auftrag ist für mich noch nicht abgeschlossen. Was daraus wird sehen wir im Jahr 2021 nach der Kommunalwahl. Im Bund und Land hatte ich in meinem Alter niemals Ambitionen, wie auch als Parteiloser. Auf Landesebene in Kommissionen und Arbeitskreisen mitzuwirken und meine Erfahrungen einzubringen hingegen schon. Aber dies wäre eine andere Sache und kein Thema für den heutigen Blog.

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Frank F. König

Ihr / Euer
Frank F. König

2 Kommentare zu “Partei Unterschiede – Kommunal?

  1. Josef, so wie im richtigen Leben, einfach ist anders. Die Akustik sprich, die Beschallung scheint auf die Zielgerade einzubiegen? Mich sowie einige andere würde es helfen und freuen!

  2. Josef Schmitt

    Ich denke schon, dass es Unterschiede zwischen Kommunal- und Landespolitik gibt. Mein Eindruck ist, dass je kleiner das Parlament ist, desto eher Kompromisse gesucht werden, selbst wenn es für eine Mehrheit nicht notwendig wäre. Komplett pauschalisieren lässt es sich aber auch nicht, denn auch dort gibt es Menschen, die nicht kompromissbereit sind und einfach die Mehrheit entscheidet. Hier spielen aber oft zwischenmenschliche Dinge eine Rolle, weniger parteipolitische.
    Die Probleme mit der Beschallung sind mir aber völlig unverständlich, und dass noch keine vernünftige Lösung dafür umgesetzt wurde.

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