POLITIK

Europawahl – kein Thema?

Europawahl – kein Thema?

✅ BLOG 19-680: Diesen Blog hätte es eigentlich nicht geben sollen. Die Wahl zum Europäischen Parlament 2019 wollte ich in unserem Blog nicht thematisieren und jetzt doch…


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Frank F. König

Über Frank: Frank ist Rollstuhlfahrer, Blogger, Fotograf, Stadtverordneter, Rolli-Coach, Ehemann, Papa, Opa, Kaffeeiker und Hesse. Mehr muss man eigentlich nicht Wissen. ♿️

Europawahl – kein Thema?

Die Europawahl 2019 ist die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Sie findet vom 23. bis 26. Mai 2019 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt, in Deutschland am 26. Mai 2019. Soweit die Fakten aus unserer Sicht.

In meiner politischen Arbeit, die sich auf Landes-Kreis- und Stadt Ebene beschränkt, ist kein Platz für eine Europawahl. Selbstverständlich habe ich privat eine Meinung und gehe wählen – das ist nicht die Frage. Somit sollte sich mein Beitrag aus doch sehr unterschiedlichen Gründen aus dieser Wahl heraushalten. Mir ist das an der Stelle einfach zu viel, Parteien geben an was diese für Europa für Vorstellungen haben. Die Entwicklungen an den Rändern muss ich hier nicht noch thematisieren, dafür gibt es andere da ich kein Parteimitglied bin sehe ich für mich hier nur Vorteile.

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.

Bundeswahlleiter

Vergessen habe ich die Diskussion um die Europathemen nicht

Gerade das Thema Artikel 11 und 13 habe ich noch gut in Erinnerung. Ich bin dankbar für die Entscheidungshilfe, die man hier erhalten hat. Die Freiheit im Internet ist hier massiv gefährdet. Aber da ist noch mehr das ich diesen Blog überhaupt schreibe. Mir persönlich ist es wichtig eine Meinung zu haben und diese mit meiner Wahl auszudrücken. Auch, wenn ich diesmal meinen Einsatz auf ein Minimum beschränkte.

Ein großartiger Tag für die Demokratie, die Betroffenen und Europa!

Das Bundesverfassungsgericht hat auch auf eine Initiative hin alle Wahlrechtsausschlüsse zur Europawahl 2019 ohne wenn und aber aufgehoben. Das inklusive Wahlrecht kommt damit sofort! #Wahlen #Teilhabe #Demokratie

Ihr / Euer
Frank F. König

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