KURZ UND KNAPP

Projektbrief – Behindertenpolitik

Die Auswertung des Projektbrief’s – Behindertenpolitik/Barrierefreiheit in der Limburger Kommunalpolitik.

Inklusion, Barrierefreiheit, Teilhabe, und Integration sind Begriffe die sich unbemerkt in unseren täglichen Sprachgebrauch eingebürgert haben.

Die Auswertung des Projektbrief’s Behindertenpolitik/Barrierefreiheit

Den Projektbrief hatten wir am 4. Juni 2016 an die Stadtverordnetenfraktionen / Parteien B 90/Grüne, CDU, SPD, FDP, Die Linke per Email gesendet. Vier der Fünf Fraktionen/Parteien haben direkt geantwortet, so können wir heute am 5. Juli 2016 die Auswertung vornehmen bzw. Ihnen allen vorstellen. Die CDU Fraktion konnte erst mit einiger Verspätung ihre Antwort per Email übermitteln. Bevor wir zur Auswertung kommen möchten wir uns bei allen herzlich bedanken denen es möglich war mitzuwirken. Ein Thema (Barrierefreiheit) das mit Blick in die Zukunft unvermeidbar sein wird und wir uns diesem annehmen sollten zeigt heute schon die Entwicklung einer Stadt auf. Gemeinsam einen Beitrag zu leisten für alle Menschen dies steht bei uns im Vordergrund.

Die Ausführlichen Antworten können in voller länge im Ursprungsbeitrag nachgelesen werden.

Im Kern geht es um 3 Fragen und deren Antworten.

Frage 01:

Hat Ihre Fraktion einen Behindertenpolitischer Sprecher, bei NEIN, halten Sie einen solchen in der heutigen Zeit für Notwendig?

Das Thema Behindertenpolitischer Sprecher wurde von den einzelnen Fraktionen/Parteien sehr unterschiedlich beantwortet. Bündnis 90/Die Grünen haben nach Ihren eignen Angaben eine Sozialpolitische Sprecherin. Die Christdemokraten der Limburger CDU verfügt momentan über  keinen behindertenpolitischen Sprecher. – Die SPD hat angegeben keinen behindertenpolitischen Sprecher benannt zu haben. Die Freien Demokraten (FDP) – Prüft ernsthaft eine Ernennung einer behindertenpolitischen Sprecherin / eines behindertenpolitischen Sprechers. DIE LINKE in Limburg –  verfügt in Ihren Reihen über einen Behindertenpolitischen Sprecher in Person von Herrn Kai-Hagen Maiwald.

Sie können klar erkennen das, dass Thema Behindertenpolitischer Sprecher/In sehr unterschiedlich von den Fraktionen/Parteien interpretiert wird.

Frage 02:

Gab es in Ihrer politischen Arbeit der letzten 3 Jahre Ein, oder mehrere Themen zur Thematik – Behindertenpolitik bzw. Barrierefreiheit?

  • Bündnis 90/Die Grünen – Konnten die Fragestellung zu Zwei, in Form von Einzelprojekten sowie Themen Aufzählungen beantworten.
  • CDU – Als Volkspartei, die auch in ihrem Mitgliederstamm über zahlreiche Senioren und eine starke Repräsentanz der Senioren-Union verfügt, fühlen wir uns diesen Themen sehr verbunden. Insofern sind Themen und Anliegen, die von dort (aber auch aus den Reihen der Fraktion selbst) vorgebracht worden sind, direkt in unsere politische Arbeit geflossen. Ganz aktuell haben wir in die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (4. Juli 2016) unseren Antrag „Barrierefreier Ausbau der Stadt Limburg“ eingebracht. Wir sind überzeugt, dass Menschen, die andere Mobilitätsansprüche haben, nicht durch eine unzureichende bauliche Situation an der Teilnahme am öffentlichen und sozialen Leben ausgeschlossen werden dürfen. Daran, dass wir diesen Antrag bereits in der vierten Sitzung der neuen Legislaturperiode eingebracht haben, mögen Sie ersehen, wie wichtig uns die Thematik Barrierefreiheit ist. Wir werden gerade als Partei, die die Interessen auch der älteren Bevölkerung „auf dem Schirm hat“, hier weiterhin mit viel Engagement vorangehen. Wir haben vor rund zwei Jahren einen sehr interessanten „blinden“ Stadtrundgang mitgemacht. Dabei kam es uns darauf an, mit seheingeschränkten oder blinden Menschen zu erleben, wie man sich in Limburg orientieren und fortbewegen kann. Eine spannende und abwechslungsreiche Erfahrung, aus der wir auch konkrete Fragen für die Politik abgeleitet haben (Ausbau des sog. „Blindenleitsystems“ etc.).
  • SPD – Da der Abbau von Barrieren und die Verwirklichung einer wirklichen Inklusion nach unserer Auffassung eine umfassende Aufgabe ist, haben wir Ende 2015 einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht einen städtischen Behindertenbeirat einzurichten, der einstimmig beschlossen wurde. Er wird jetzt, im Rahmen der laufenden Konstituierung, erstmals gebildet.
  • FDP – Die FDP-Fraktion hat in den letzten Jahren bei all ihren Anträgen immer auch das Thema „Barrierefreiheit“ mit im Blick gehabt und einen Antrag zur Einrichtung eines Behindertenbeirats unterstützt.
  • DIE LINKE – Da wir eine neu in die Stadtverordnetenversammlung gewählte Fraktion sind, können wir diese Frage nur in soweit beantworten, dass es in Zukunft noch viel an politischer Arbeit auf diesem Gebiet von uns geben wird – dies wird auch nötig sein für Limburg!

Frage 03:

Welche Rolle spielt in dieser Legislaturperiode bis zur nächsten Kommunalwahl im Jahre 2021 Ihr politisches Handeln zum Thema Barrierefreiheit?

  • Bündnis 90/Die Grünen – Selbstverständlich wird Barrierefreiheit auch in den nächsten 5 Jahren wieder eine große Rolle in unserer Fraktion spielen.
  • CDU – Der Antrag, ein umfassendes Konzept zum barrierefreien Ausbau der Stadt zu erarbeiten, wird die Verwaltung ebenso wie die Politik über einen längeren Zeitraum beschäftigen. Denn hinzutreten soll ja ausdrücklich auch die Mitarbeit des Behindertenbeirats sowie der einzelne Ortsbeiräte. Insofern gehe ich von gleich mehreren Beratungsgängen aus. Wir als Fraktion werden das engagiert begleiten und auch selbst konkrete Vorschläge machen. Barrierefreiheit im öffentlichen Raum soll kein Luxusgut sein – sondern eine Selbstverständlichkeit.
  • SPD – Insofern freue ich mich in der neuen Legislaturperiode auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeirat und einen merklichen Abbau von Barrieren in Limburg, so der Fraktionsvorsitzende Peter Rompf.
  • FDP – Die FDP-Fraktion orientiert sich am Programm der FDP zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung 2016. Hier fordert die FDP ausdrücklich eine Sozialpolitik für alle Bevölkerungsgruppen. Denn eine Stadt soll so gestaltet werden, dass sie in einem einheitlichen Ansatz allen Bevölkerungsgruppen ein optimales Lebensumfeld bietet. Dazu gehört zum Beispiel ein ausreichendes Wohnangebot mit Barrierefreiheit gerade auch in der Innenstadt.
  • DIE LINKE – Barrierefreiheit ist durch Artikel 21 ein fester Bestandteil der UN-Behindertenrechtskonvention. Für uns hat dies nicht nur deshalb einen hohen Stellenwert in unserer sozial-politischen Arbeit. Barrierefreiheit betrachten wir als einen wichtiges Glied um Inklusion zu ermöglichen. In Limburg gibt es an vielen Ecken noch Nachholbedarf was das beseitigen von Barrieren angeht. Diese nun einzeln aufzuzählen, würde den Rahmen der Antwort sprengen.

Behindertenpolitik/Barrierefreiheit in Limburg

Die einzelnen Fraktionen/Parteien im Limburger Stadtparlament haben erkannt, das Barrierefreiheit mehr als ein Thema in unserer Stadt ist, das enorme Auswirkungen auf Stadtentwicklung und zukünftige Generationen hat.

Mein Vorname ist Frank F. und ich blogge seit einigen Jahren unermüdlich hier auf meinem Blog. Dieser Blog ist ein ehrenamtlich realisiertes Non-Profit-Projekt. Somit wünsche ich viel Spaß beim Stöbern! Ein Kompromiss ist ein guter Schirm, aber ein schlechtes Dach.