Bundestagswahl – Schutz vor Manipulation

Bundestagswahl – Schutz vor Manipulation – Infostände in der Fußgängerzone bringen die Menschen zu Themenfelder die man so kaum vermuten würde, zugegeben keine Alltäglichen Themen.

Bundestagswahl – Schutz vor Manipulation

Kurz notiert: Bei einer der letzten Infostände in der Fußgängerzone wurde ich von Eltern angesprochen, die eine Volljährige Tochter haben die ihre Wahlbenachrichtigung zur Bundestagswahl 2017 erhalten hat. Dies ist nicht jedem Mensch mit Behinderung gegeben, ca. 85.000 Menschen dürfen nicht gleichberechtigt am politischen Leben teilhaben, und werden somit von der Wahl ausgeschlossen.

Infostand zur Bundestagswahl

Menschen mit Behinderungen, die in allen Angelegenheiten betreut werden. Also die Verantwortung für ihr Konto, ihre Arzttermine, ihre Behördengänge und Co. abgegeben haben, können laut §13 des Bundeswahlgesetzes nicht teilhaben an der Wahl.

Bundestagswahl – Schutz vor Manipulation

Schutz vor Manipulation – das ist der Passus um den es geht. Ob ein Mensch tatsächlich in der Lage ist einen Briefwahlschein auszufüllen, oder in der Wahlkabine ihr Kreuz zu machen, ist völlig egal. Für mich ist dies mehr als Inkonsequenz. Wenn man die Wahl wirklich vor Manipulation schützen möchte, warum dürfen dann Demenzkranke wählen? Und wer ist nicht beeinflusst von Freunden, Kollegen, Wahlwerbung und dem Gerede aus dem Wahlkampf – wer also darf die Grenze ziehen und vor allem wo?

Andere Länder wie die Niederlande versuchen es gar nicht erst – warum streicht man §13 des Bundeswahlgesetzes nicht endlich?

Reichstagsgebäude Europaflagge

Dies und weitere Fragen spielen sich nicht nur bei mir ab, in vielen Teilen der EU sieht man dies ähnlich. Wenn Europa, dann auch bei diesem Beispiel – den Wahlen in Deutschland. Ein weiterer Erklärung- und Aufklärungsversuch zur Bundestagswahl 2017 geht somit schon wieder zu ende, persönlich möchte ich nicht bestimmen wer wählen darf oder soll. Wie seht ihr dieses Thema?

Ihr / Euer Frank F. König

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Frank F. König

Manche werden denken: Noch so ein Blog. Themenvielfalt und "Barrierefreie Ausblicke in Wort und Bild" wird angekündigt. Das stimmt. Aber im Verhältnis der Menschen bleiben sehr viele Geschichten, Gefühle und Meinungen auf der Strecke. Der Alltag hat uns fest im Griff. Dieser Blog ist der Versuch, diese vielen Kleinode dem Vergessen zu entreißen. (Kleinod ist ein altes deutsches Wort für ein Schmuckstück. Heute wird es im übertragenen Sinne als Kostbarkeit eingesetzt.)

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