ERKLÄRUNGSVERSUCH

Bundestagswahl 2017 Teil 1.

Foto: Frank F. König im Bundespresseamt

Bundestagswahl 2017 Teil 1. – Der 19. Deutsche Bundestag wird am Sonntag, 24. September 2017 gewählt. 

Bundestagswahl 2017 Teil 1.

Das Parlament ist die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland und als Gesetzgebungsgremium ihr wichtigstes Organ. Es besteht aus Abgeordneten des deutschen Volkes, die in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl auf vier Jahre gewählt werden.

Rund 61,5 Millionen Wahlberechtigte

Grundsätzlich dürfen alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, bei der Bundestagswahl mitentscheiden. Nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes sind im Bundesgebiet etwa 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigt, davon 31,7 Millionen Frauen und 29,8 Millionen Männer.

Über 36 Prozent der Wahlberechtigten über 60 Jahre alt

Laut Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) werden die Menschen im Herbst 2017 zur Bundestagswahl über 36 Prozent der Wahlberechtigten über 60 Jahre alt sein. Dies ist schön das Menschen Älter werden, aber auch Einschränkungen in der Mobilität werden zunehmen. In einer Gruppe von Menschen aus der Region Limburg-Weilburg diskutierte man wie die einzelnen Demokratischen Parteien wohl zu den Themen, Behinderung, Bundesteilhabegesetz, Inklusion und Teilhabe stehen. Mehr noch, wer beschäftigt sich in seinen Wahlprogrammen mit diesen Themen. Ich habe dies in diesem Blog Beitrag Recherchiert und zusammengefasst.

Dies ist der Erste Aufschlag zur Bundestagswahl 2017, weitere Blog’s werden folgen. In Teil Zwei soll es um weitere Inhalte von den Parteien gehen, bis hin in Teil Drei – nach der Bundestagswahl 2017.

Parteien im WahlmodusInklusion: Was ist das eigentlich, viele Menschen haben den Begriff schon gehört. Aber was genau steckt dahinter, und was bedeutet Inklusion für jeden von uns persönlich.

Foto: Blick vom Reichstagsgebäude Berlin

Wer gibt in seinem Wahlprogramm Inhalte zum Thema Inklusion und Behinderung ab, bisher gibt es wenig Inhalte zu diesen Themen. Unterschiedliche Infos gibt es im Internet für jeden von uns erhältlich und zugänglich.

Ist dem aber wirklich so?

Wer stellt seine Inhalte in welcher Form zu Verfügung und wie können die von Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen (Einschränkungen) aufgenommen und verwertet werden?

Zugegeben, wir stehen am Anfang (April 2017) und die Parteien haben wenige Inhalte freigegeben, aber was man bei den demokratischen Parteien zu Suchbegriffen auf ihren Webseiten finden kann – ist zum einen veraltet, zum anderen sind die Themen nicht vorhanden, oder schlimmer noch, einfache und flache Sprüche. Folgende Suchbegriffe haben wir bei unserer Recherche angewendet

Behinderung

✎ Bundesteilhabegesetz

✎ Inklusion

✎ Teilhabe

Nachfolgend haben wir die Inhalte der Parteien AFD, FDP, Bündnis  90/Die Grünen, SPD, Die Linke sowie CDU/CSU im Ergebnis im Blog unten zusammengestellt.

AFD

In ihrem Wahlprogramm für Nordrhein-Westfalen behauptet die AfD: „Inklusion schadet Kindern sowohl mit als auch ohne besonderem Förderbedarf.“

www.alternativefuer.de

FDP

Bei der FDP ergibt die Suchanfrage „TEILHABE“ folgendes Ergebnis: Inklusion – Wir wollen die Teilhabe von Menschen mit Behinderung, durch Barrierefreiheit und die freie Wahl zwischen Förder- & Regelschule.

Hier liegt der Schwerpunkt auf Bildung, was natürlich nicht falsch ist. Teilhabe ist aber einfach „MEHR“! So wird mit Spannung zu erwarten sein was inhaltlich bis zur Wahl im September bei der FDP an Inhalten zu diesem Themen tut.

www.fdp.de

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Bei den Grünen gibt es aktuell aus dem Monat April 2017 einige Themen bzw. Überschriften zum Thema „BEHINDERUNG“

  • Gleichstellung mit Behinderung
  • Menschen mit Behinderung und Sport
  • Menschen mit Behinderung im Arbeitsleben
  • Gesundheitsvorsorge von Menschen mit Behinderung
  • Rechte von Menschen mit Behinderung

Nur vor wenigen Tagen gab es „KEINE“ Inhalte zu den Angewendeten Suchbegriffen:

  1. Behinderung
  2. Bundesteilhabegesetz
  3. Inklusion
  4. Teilhabe

www.gruene.de

SPD

Die Online Angebote der Bundespartei der SPD geben Inhalte aus dem Jahr 2015 bei der Suche zum Thema „INKLUSION“ aus. Nichts aktuelles also, so kam bei der Suche der Begriff „Bundesteilhabegesetz“ zur Anwendung. Hierbei gab es einen Hinweis auf eine „Veranstaltung Bundesteilhabegesetz Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft“. Frau Andrea Nahles (SPD) machte im Gesamten Prozess zum Bundesteilhabegesetz keine gute Figur. Viele Verbände und Aktivisten in der Behindertenpolitik sehen dies heute noch mehr als Kritisch. Unter dem Hashtag #NichtMeinGesetz laufen bis heute (04-2017) Aktionen zur Ablehnung.

www.spd.de

DIE LINKE

Bei der Bundespartei „DIE LINKE“ gibt es zu den Themengebieten in der Summe eine Umfangreiche Auswahl an Inhalten. Stand April 2017 sind dieser alle älter als 2016.

  1. Behinderung
  2. Bundesteilhabegesetz
  3. Inklusion
  4. Teilhabe

Aber zu jeden dieser Suchbegriffe gab es Inhalte zu den einzelnen Themengebieten.

www.die-linke.de

CDU

Bei der Bundespartei der CDU musste man sich weit nach unten im Online Angebot bewegen um die Suchfuktion überhaupt auszumachen. Nachdem dies gefunden war – brachte der Suchbegriff „Bundesteilhabegesetz“ eine Meldung vom 02.01.2017.

Das verbessert sich für Sie im Jahr 2017

Dies sehen Menschen mit Behinderung unter Anwendung des Hashtag’s #NichtMeinGesetz allerdings völlig anders. Kommunale Kosten werden eingespart und Verlagert, so dass es nicht Selbstverständlich ist seinen Wohnort selbst auszuwählen – hier gehen Kosten oft vor Selbstbestimmung.

Beim Suchbegriff: „TEILHABE“ gab es außer dieser Überschrift ohne weiteren Inhalt sehr wenig.

Mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und eine barrierefreie Umgebung.

www.cdu.de

CSU

Bei der CUS wurde als erstes der Suchbegriff „TEILHABE“ angewendet. Hier gab es in Summe eine Hohe Anzahl an Inhalten, aber alle mit älterem Datum. Leider aktuell mit wenig Aussagekraft.

www.csu.de

 

Mein Vorname ist Frank F. und ich blogge seit einigen Jahren unermüdlich hier auf meinem Blog. Dieser Blog ist ein ehrenamtlich realisiertes Non-Profit-Projekt. Somit wünsche ich viel Spaß beim Stöbern! Ein Kompromiss ist ein guter Schirm, aber ein schlechtes Dach.