BARRIEREFREIHEIT POLITIK

Barrierefrei Wählen in Limburg

Barrierefrei Wählen in Limburg

BLOG 19-706: Wahlbeobachtung gehört zu den Kerninstrumenten der Förderung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Barrierefreiheit im Wahllokal wer prüft dies überhaupt?

Barrierefreies Wählen bei der Europawahl 2019 in Limburg

Sonntag und somit Wahltag nicht nur in Limburg. Auf dem Wahlschein ist das Brüderhaus in der Limburger Innenstadt als „Barrierefrei“ gekennzeichnet. Wählerinnen und Wähler mit Behinderung haben die Möglichkeit, selbstbestimmt von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Ob das vorgesehene Wahllokal barrierefrei erreichbar ist, sehen Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung. Blinde und sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger können mithilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig an der Wahl teilnehmen. Stimmzettelschablonen werden kostenlos vom Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e. V. (BSBH). #Alternativ können Sie sich auch von einer Person Ihres Vertrauens als Hilfsperson bei der Stimmabgabe unterstützen lassen.

Barrierefrei Wählen in Limburg
#Alternativ – Hier habe ich keine Auskunft erhalten!

Dieser kurze Hinweistext wirft viele Fragen auf

  • Wie sehen Verantwortliche in Limburg ein Barrierefreies Wahllokal?
  • Werden die Barrierefreien Wahllokale vor der Wahl überprüft?
  • Waren Barrierefreie Wahllokale Thema zur Schulung der Wahlhelfer
  • War Barrierefreies Wählen im städtischen Behindertenbeirat ein Thema?
  • Wer ist Ansprechpartner bei der Stadt Limburg und dementsprechend geschult?

Wie man erkennen kann Fragen über Fragen, eine kann ich direkt selbst beantworten. Im städtischen Behindertenbeirat stand „Barrierefreies Wählen“ bisher auf keiner Tagesordnung. Kommen wir zum Stimmzettel für Sehbehinderte Menschen, bei meinem Besuch im Wahlbezirk 6, dem Brüderhaus/Trausaal in der Innenstadt habe ich auf Nachfrage erhalten – „diesen bringen die betroffenen Menschen selbst mit“. Was aber wenn man diesen Wahlhelfer in Form einer Stimmzettelschablone als Service für den Menschen bereithalten würde?

Als Aktivist kann ich nur sagen: „Der Weg ist das Ziel und dieser muss frei sein“.

Frank F. König

Wahlbeobachter im Interesse der Menschen ja so möchte ich dies einmal beschreiben. Eine städtische Angestellte war am Wahlsonntag vor Ort. Freundlich habe ich auf meine gestellten Fragen… Antworten erhalten. Soviel Zeit muss ein, denn dies ist nicht überall so gegeben. Meine Frage nach dem Wahlleiter vor Ort, stellte sich mir ein Mann vor, dessen Namen ich nicht verstanden hatte. Auch nicht bei meiner Nachfrage. Egal! 

Kleines Gedächtnisprotokoll vom Wahlsonntag

Am Eingang befinden sich ein elektrischer Türöffner, dieser war leider von außen defekt – was mir drinnen vom örtlichen Wahlleiter/ Vorsteher bestätigt wurde. Meine Nachfrage, warum dies nicht entsprechend gekennzeichnet und die Tür geöffnet wäre, erhielt ich folgende Rückmeldung: „Da können wir nichts für“ Die gleiche Antwort erhielt ich zur Wahlkabine. Das Bild sagt alles dazu!

Barrierefrei Wählen in Limburg
Foto: Wahlkabine

Wie soll eine Person mit Rollator oder Rollstuhl hier wählen können?

So ein Aktivist und Wahlbeobachter wie ich fragte im Vorfeld ob ich ohne Personen dieses Foto aufnehmen dürfte. Die eindeutige Antwort Ja!

In unserem Blog „Barrierefreie Wahllokale in Limburg?“ beschreiben wir was für Anforderungen ein Barrierefreies Wählen aufzuweisen hat. Weiterkönnen und wollen wir heute einen Tag nach der Europawahl 2019 nicht auf dieses Thema eingehen. Wer und was zukünftig Barrierefreies Wählen in Limburg ausmacht muss man sehen. Mein Blog ist in die Zukunft gerichtet und soll Aufklären so, das Menschen Barrierefrei wählen können – auch in Limburg. Wo Barrierefreies Wahllokal darauf steht sollte es auch so sein – oder nicht?

Dass wir nicht alleine sind, zeigen die nachfolgenden Beiträge von Menschen aus dem Internet!

Eine #Rampe mit einer Steigung von ~30 % ist nicht #barrierefrei. #Rollstuhl #Wahllokal

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Liebe Stadt, das Wahllokal in der Frauenlobschule ist leider nicht barrierefrei, entgegen Wahlbenachrichtigung.#Barrierefreie #Wahllokale

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Ihr / Euer
Frank F. König

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Frank F. König

Über Frank: Frank ist Rollstuhlfahrer, Blogger, Fotograf, Stadtverordneter, Rolli-Coach, Ehemann, Papa, Opa, Kaffeeiker und Hesse. Mehr muss man eigentlich nicht Wissen. ♿️

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