ERKLÄRUNGSVERSUCH

4. Sitzung des Behindertenbeirats – Teil 2

Foto: Stadtlinie Limburg

4. Sitzung des Behindertenbeirats – Teil 2 – Kommen wir heute zum zweiten Teil des Berichts zur 4. Sitzung des Behindertenbeirats in Limburg.

4. Sitzung des Behindertenbeirats – Teil 2

Den 1. Teil zur 4. Sitzung des Behindertenbeirats hatten wir bereits auf koenig-limburg.de veröffentlicht – Heute möchten wir ihnen den zweiten Teil vorstellen. Sicherlich ist Top 04. ein mehr als interessanter Punkt. „Mitnahmepflicht von E-Scootern im RMV und Linienbusverkehr“ von Seiten der Verwaltung war Herr Wilfried Ohlemacher, Abteilungsleiter ÖPNV und Rettungsdienste vor Ort, sowie ein Vertreter der Gebrüder Schermuly GmbH & Co KG (Mengerskirchen) aktueller Vertragspartner (10 Jahre) der Stadtlinie Limburg im Verkehrsverbund RMV.

✓ Top 02: Situation Müllgefäße auf Gehwegen – Teil 1
✓ Top 03: Beschilderung in der Fußgängerzone und Nutzung der Infostele – Teil 1
✓ Top 04: Mitnahmepflicht von E-Scootern im RMV und Linienbusverkehr – Teil 2
✓ Top 06: Zugänglichkeit von Arztpraxen für eingeschränkten Personenkreis – Teil 2
✓ Top 08: Barrierefreier Zugang in der Gastronomie – Teil 2
✓ Top 10: Verschiedenes – Zweitausbau / Bürgeresteigbreite – Teil 2

Mitnahmepflicht von E-Scootern im RMV und Linienbusverkehr

Die Ausführungen von Herr Wilfried Ohlemacher, Abteilungsleiter ÖPNV waren Sachlich und Klar. Es gibt eine eindeutige Aussage, nachdem ich zuvor versuchte hatte eine Stellungnahme des 1. Stadtrats per Email zu erhalten, wir berichteten.

„ES WERDEN KEINE E-SCOOTER MEHR IM BETRIEB DER STADTLINIE BEFÖRDERT“.

Menschen die darauf angewiesen sind, bleiben somit außen vor. Als stellv. Vorsitzende des Behindertenbeirates musste ich für die Anwesenden – auch dem 1. Stadtrat, anhand von zwei Beispielen erklären, warum Menschen die einen Scooter nutzen mit der Stadtlinie Limburg fahren, bzw. diesen überhaupt nutzen, wenn sie doch mit einem E-Scooter mobil wären. Alleine dieser Erklärung zeigt, wie das Thema verankert ist in den Köpfen Verantwortlicher Personen. Auch hier möchte ich einen Punkt zur Aufklärung beitragen. Menschen die einen E-Scooter zur ihrer Mobilität nutzen, können aufgrund der Wetterlage, einem nicht mehr gefülltem Akku, den Weg nach Hause antreten im ÖPNV – alles völlig normal. Nur möchte man genau diesem Personenkreis, diese Möglichkeit nehmen bzw. hat man ihnen diese jetzt schon genommen, es werden im Stadtliniebetrieb von Limburg KEINE E-SCOOTER mehr befördert.

Mülleimer verkleinert Gehweg
Foto: Carmen König – E-Scooter

Die angeführten Gründe sind unterschiedlicher Natur, um diesen Bericht nicht unnötig aufzublähen werden nur einige Punkte aus der Sitzung ausgeführt. Gerade der Vertreter der Gebrüder Schermuly GmbH & Co KG (Mengerskirchen) aktueller Vertragspartner der Stadtlinie Limburg im Verkehrsverbund RMV hat in seinen Ausführungen mit sogenannten Fakten argumentiert, die zum Teil schlichtweg falsch waren, einige davon widersprechen sich gleich selbst.

Dazu ein Beispiel, er führte vor dem Gremium aus, ein Problem seinen die Akkus (Batterien) die wären bei E-Rollstühlen, die nach wie vor noch befördert werden, völlig andere. Um es auf den Punkt zubringen, diese Akkus (Batterien) sind gleicher Bauweise. Besser noch fand ich seine Ausführung zum Thema Zulassung, die ein E-Scooter hätte und ein E-Rollstuhl nicht.

Zur Aufklärung E-Hilfsmittel haben alle eine Betriebserlaubnis und die E-Hilfsmittel über 6km/h eine Zulassung mit Versicherungspflicht. Dies war ihm völlig Fremd, und in seinen Ausführungen spielte dies keine Rolle. Um die Sache abzuschließen, möchte ich ihnen noch ein Beispiel seiner Aussagen aufzeigen. Das Verladen bei einem Test mit den Neuen Bussen der Stadtlinie Limburg hätte über acht Minuten gedauert, wenn er vom selben Termin gesprochen hat, muss ich dem Wiedersprechen. Ich war an diesem Tag der einzige Scooterfahrer und war in nicht mal 90 Sekunden im Bus. Dies alles bei einer Vorführung, also nicht im Regelbetrieb. Es war meine Pflicht dies so Aufzuklären, denn es gibt nicht schlimmeres als eine Sache so darzustellen. Mir ist es wichtig in der Sache aufzuklären, denn ich nutze solche E-Hilfsmittel seit über 25 Jahren. Weitere Inhalte, möchte ich mit Rücksicht auf die Beteiligten nicht wiedergeben.

Stadtlinie Limburg
Foto: Bus der Stadtlinie

Zugänglichkeit von Arztpraxen für eingeschränkten Personenkreis / Barrierefreier Zugang in der Gastronomie

Zu den beiden Tagesordnungspunkten dem Top 06, Zugänglichkeit von Arztpraxen für eingeschränkten Personenkreis und Top 08, Barrierefreier Zugang in der Gastronomie hat sich der Beirat darauf verständigt, sich bis zur nächsten Sitzung des Behindertenbeirats im Mai 2017 über das Projekt der Sozialhelden zu informieren.

Online-Karte „Wheelmap.org“ ein interaktiven Stadtplan
Screenshot: Online-Karte „Wheelmap.org“ ein interaktiven Stadtplan!

Wheelmap.org ist eine Online-Karte zum Suchen, Finden und Markieren rollstuhlgerechter Orte. Öffentlich zugängliche Orte wie Cafés, Behörden, Arztpraxen, oder Geschäfte können darauf erfasst und gesucht werden. Dazu wird der stellv. Vorsitzende des Behindertenbeirates Frank F. König den Beirat informieren, und im Email Verteiler den Mitglieder die nötigen Webseiten aufzeigen, so wie in der Sitzung besprochen. Schon Mitte Mai 2015 hatten wir dem heutigen Vorsitzenden Herrn Jürgen Schenk, per Email wie auch beim persönlichen Termin im Rathaus diese Projekt vorgestellt. Ein Projekt was auch in Limburg den Menschen helfen könnte!

Externer Link: http://sozialhelden.de
Projekt Link: http://wheelmap.org

Verschiedenes – Zweitausbausatzung

Kommen wir zum Ende, zu Punkt 10 der Tagesordnung. Angesprochen hatte der 1. Stadtrat Herr Michael Stanke den Punkt Zweitausbausatzung. 2007 hatte Limburger Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen, sich gegen die Anweisung der Kommunalaufsicht, eine Straßenbeitragssatzung (sog. Zweitausbausatzung) zu erlassen, dies als Vorab Info zum Thema. Jetzt gab und gibt es wohl bedenken zu den Kosten, die ein Bürger bezahlen soll – es geht um die Breite eines Gehweg’s also Bürgersteig. Es gibt Meinungen die davon ausgehen, ein Bürgersteig der nur „EIN METER“ breit sei, würde auch weniger Kosten. So der 1. Stadtrat in der Sitzung, er berichtet dass ein Bürgersteig von „ZWEI METERN BREITE“ was heute üblich sei, da wo es möglich ist, allen Bürgern Vorteile bringen würde. Themen die es sogar bis in den Städtetag geschafft hatten, ein reduzieren der Breite auf „EINEN METER“ lehnt der stellv. Vorsitzende des Behindertenbeirates Frank F. König ab.

Foto Magazin Städtetag
Foto Magazin Städtetag

Verschiedenes – Ausführungsfehler in der Diezer Straße

Ein weiterer Punkt wurde vom stellv. Vorsitzende des Behindertenbeirates vorgetragen. Die mangelnde Ausführung der Arbeiten zur Barrierefreiheit in der Diezer Straße, hier wurde im Protokoll aufgenommen das es einen Ortstermin mit dem zuständigen Tiefbauamt, dem Ordnungsamt sowie mit Vertretern des Behindertenbeirates geben solle, dem konnte Frank F. König nur zustimmen, so dass man sich die Sachlage vor Ort in Augenschein nehmen kann!

Baustelle-Barrierefreies-Limburg
Foto: Frank F. König

Damit haben wir in der Berichterstattung das Ende erreicht, Dank an alle die bis hier Aufmerksam den wichtigen Themen gefolgt sind – D.A.N.K.E.

Mein Vorname ist Frank F. und ich blogge seit einigen Jahren unermüdlich hier auf meinem Blog. Dieser Blog ist ein ehrenamtlich realisiertes Non-Profit-Projekt. Somit wünsche ich viel Spaß beim Stöbern! Ein Kompromiss ist ein guter Schirm, aber ein schlechtes Dach.